Unsere AGB

Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für den Vertrieb von Publikationen und Kleinartikeln.

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Kulturprojekte Berlin GmbH (nachfolgend Kulturprojekte) und dem/der Besteller*in gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des/der Bestellers*in erkennt Kulturprojekte nicht an, es sei denn, Kulturprojekte bestätigt dies schriftlich.

§ 2 Bestellung & Vertragsschluss

Der Kunde kann über das Online-Warenkorbsystem eine verbindliche Bestellung abgeben, indem er die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb“ ablegt. Über die entsprechende Schaltfläche „Warenkorb“ in der Navigationsleiste kann der Kunde den „Warenkorb“ jederzeit aufrufen und dort Änderungen vornehmen, mithin Waren aus dem Warenkorb hinzufügen als auch aus dem Warenkorb entfernen.

Nach dem Anklicken des Buttons „Bestellen“ werden Sie aufgefordert ihre persönlichen Daten inkl. der Liefer- und Rechnungsadresse einzugeben und der Lese- und Zustimmungsbestätigungen der AGBs sowie der Widerrufsbelehrung zuzustimmen. Mit dem Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ senden Sie die Bestellung an Kulturprojekte. Dies stellt den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Per E-Mail erhalten Sie eine automatisierte Bestellbestätigung.

Ein Kaufvertrag kommt nur mit Personen zustande, die das 18. Lebensjahr bereits vollendet haben. Vertragspartner für jegliche Bestellvorgänge ist Kulturprojekte Berlin GmbH, Klosterstraße 68, 10179 Berlin.

§ 3 Preise & Zahlungsbedingungen

Die auf der Website der Kulturprojekte Berlin GmbH ausgewiesenen Preise für Warenlieferungen verstehen sich als Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Falls Publikationen oder andere Waren zum Zeitpunkt der Bestellung vergriffen sind, bleiben Schadenersatzansprüche aus diesem Grund ausgeschlossen.

Der Kaufpreis sowie gegebenenfalls anfallende Versandkosten werden mit Rechnungsstellung fällig. Kulturprojekte Berlin GmbH behält sich vor, insbesondere in den Fällen, in denen sich zum Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen.

Bei Online-Bestellung auf www.kulturprojekte.berlin ist nur der Kauf per Rechnung möglich. Für Neukunden besteht eine Höchstgrenze von 50,00 Euro brutto, bis zu welcher der Kauf möglich ist.

Im Falle eines Zahlungsverzugs werden die Mahngebühren wie folgt berechnet:

1. Stufe: Zahlungserinnerung,
2. Stufe: Erste Mahnung plus 5 Euro Mahngebühren,
3. Stufe: Zweite Mahnung plus 10 Euro Mahngebühren

Mit Wiederverkäufern können nach persönlicher Absprache Sonderkonditionen vereinbart werden.

§ 4 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter die Ware(n) in Besitz genommen haben bzw. hat, den Vertrag zu widerrufen. Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kulturprojekte Berlin GmbH) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Fax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu wiederrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall binnen vierzehn Tagen, ab dem Tag, an dem Sie uns über den Wiederruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Durch den rechtzeitigen Widerruf sind Sie nicht mehr an den Kaufvertrag gebunden. Kulturprojekte erstattet Ihnen den bereits gezahlten Kaufpreis binnen 4 Wochen ab dem Tag, an dem die Ware(n) bei uns eingegangen ist. Nur ungebrauchte, im Originalzustand und nicht beschädigte Ware wird zurückgenommen. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben.

§ 5 Lieferung & Versandkosten

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller*in angegebene Lieferadresse. Falls die bestellte Ware nicht lieferbar ist, wird der/die Besteller*in unverzüglich darüber informiert. Der bereits gezahlte Kaufpreis wird rückerstattet.

Bei Zahlung wird zuzüglich anfallender Versandkosten einmalig eine Gebühr von 4,00 Euro pro Inland-Bestellung für den Komplettversand berechnet.

Europäische und Nichteuropäische Auslandsbestellungen und der Versand in einen Nicht-EU-Staat stehen unter Vorbehalt, hier gelten die offiziellen Preise der Deutschen Post AG www.deutschepost.de. Die Versandkosten werden auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Bei Warensendungen in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben bzw. Steuern anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Ebenso ist in diesem Fall, aufgrund des längeren Versandweges, der Liefertermin nicht exakt zu bestimmen.

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem/der Besteller*in nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Kulturprojekte unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Kulturprojekte.

§ 8 Mängelhaftung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des/der Bestellers*in ist ausgeschlossen. Sofern Kulturprojekte fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Der/die Besteller*in ist dazu verpflichtet, die beschädigte gelieferte Ware innerhalb von 14 Tagen nach Bestellung an Kulturprojekte auf Kosten von Kulturprojekte zurückzusenden. Nach Prüfung des Schadenfalls erfolgt die Ersatzlieferung durch Kulturprojekte. Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.

§ 9 Abtretung

Wir behalten uns das Recht vor, ihre im Zusammenhang mit Warenlieferungen entstandenen fälligen Kaufpreisforderungen einschließlich etwaiger Teilzahlungsraten und Gebühren an Dritte abzutreten oder zu verpfänden.

§ 10 Datenschutz

(1) Sie stimmen der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der uns im Rahmen des Bestellvorgangs überlassenen personenbezogenen Daten für vertragliche Zwecke und auf Grundlage der Datenschutzbestimmungen durch die Registrierung ausdrücklich zu.

(2) Wir halten uns an alle gesetzlichen Datenschutzbestimmungen und nutzen Ihre Daten nur für Zwecke, zu denen Sie uns berechtigt haben. Die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten werden wir im Sinne der Datenschutzgesetze verarbeiten, speichern, auswerten und nutzen. Wir verwenden Ihre persönlichen Daten zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen. Ihre E-Mail-Adresse nutzen wir ferner nur für Mitteilungen zu den Bestellungen und Aufträgen.

(3) Es gehört zu unseren Grundsätzen, Ihre Daten absolut vertraulich zu behandeln. Wir geben Ihre Daten grundsätzlich nicht an Dritte weiter. Ausgenommen zu Zwecken der Abrechnung mit der Kulturprojekte Berlin GmbH.

§ 11 Einsatz von Cookies

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass Kulturprojekte Berlin GmbH die Registrierung und die Nutzung seines Dienstes durch den Einsatz sog. Cookies unterstützt. Es handelt sich hierbei um temporäre Cookies für den Eigennutz, die nur für die Dauer der Sitzung maximal aber 180 Minuten gespeichert werden.

§ 12 Haftung

Die Kulturprojekte Berlin GmbH schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern dies keine Garantien oder vertragswesentlichen Pflichten betrifft, d.h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf, es darüber hinaus nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht, sowie Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für unseren Firmensitz Berlin zuständige Gericht.

§ 14 Schlussbestimmungen

Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Ungültige Bestimmungen werden durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Vereinbarungen.

Es gilt das deutsche Recht.

Stand: Mai 2019

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